Rechtliches

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Velariscloud (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen im Bereich Softwareentwicklung, Cloud-Infrastruktur, DevOps und Systemintegration. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Einzelangebot oder Projektvertrag.

§ 3 Angebot und Vertragsschluss

Alle Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Annahme des Angebots durch den Auftraggeber oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Festpreis oder dem vereinbarten Tagessatz (Time-and-Material). Rechnungen sind binnen 14 Tagen ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen, Zugänge und Entscheidungen in angemessener Frist zur Verfügung. Verzögerungen, die aus verspäteter Mitwirkung des Auftraggebers resultieren, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.

§ 6 Leistungszeit und Abnahme

Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich als solche vereinbart werden. Teilleistungen können zur Abnahme gestellt werden. Die Abnahme gilt als erteilt, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von 10 Werktagen nach Abnahmeaufforderung begründete Mängel schriftlich rügt.

§ 7 Nutzungsrechte

Mit vollständiger Zahlung der Vergütung überträgt der Auftragnehmer dem Auftraggeber die einfachen, nicht-exklusiven Nutzungsrechte an der erstellten Software im vereinbarten Umfang. Open-Source-Komponenten bleiben von ihren jeweiligen Lizenzen geregelt.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die Leistung den vereinbarten Spezifikationen entspricht. Bei Mängeln erfolgt Nachbesserung. Die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ist unbeschränkt; für einfache Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den typischen, vorhersehbaren Schaden.

§ 9 Vertraulichkeit

Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen, als vertraulich gekennzeichneten oder erkennbar vertraulichen Informationen geheim zu halten. Diese Pflicht besteht auch nach Ende des Vertrags für 5 Jahre fort.

§ 10 Datenschutz

Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich zur Vertragsdurchführung gemäß DSGVO. Werden im Rahmen des Projekts Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen. Details regelt die Datenschutzerklärung.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Pinneberg, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: September 2026